Haushalt
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BankgesellschaftJahrgang 2011
PM 11/11 07. November 2011
Haushaltskonsolidierung hat Vorrang
PM 10/11 18. Oktober 2011
Rot-Schwarz im Goldrausch
PM 09/11 19. Juli 2011
Letzte Amtshandlung von Rot-Rot
PM 08/11 24. Juni 2011
Versagen im Amt
PM 07/11 17. Juni 2011
Gestörtes Verhältnis zur Wahrheit
PM 06/11 25. Mai 2011
SPD - Rückwärts in die 90er Jahre
PM 06/11 15. April 2011
Wo soll gespart werden, Herr Nußbaum?
PM 05/11 13. April 2011
Die BIH - ein schwarzes Loch
Howoge-Untersuchungsausschuss: Rot-Rot lenkt auf Druck der Opposition ein
Der Parlamentarische Geschäftsführer und Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, Florian Graf, der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Jochen Esser, und der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Sebastian Kluckert, sagen:
Erst nachdem sich die Oppositionsfraktionen auf eine Verfassungsklage geeinigt hatten, um sich gemeinsam gegen den Versuch der Beschneidung von Minderheitsrechten beim Einsetzungsbeschluss für den Untersuchungsausschuss `HOWOGE´ zu wehren, hat die Koalition einen rechtsförmigen Änderungsantrag zur Erweiterung des Untersuchungsauftrags eingebracht.
PM 03/11 03. März 2011
Milliardenproblem bei der BIH
PM 02/11 12. Januar 2011
Jahr der Wahrheit
PM 01/11 10. Januar 2011
Trotz Milliardenschaden - Bankenskandal bleibt ungesühnt
