Jahrgang 2016 / 2015 / 2014

Blick zurück nach vorn

vom 01.03.2016 - Jochen Esser, Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik:
2001 sind wir Grünen mit der Zielsetzung in den Wahlkampf gegangen, bis 2015 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Im Augenblick sieht es ganz so aus, als würde eine Punktlandung daraus. Der Stabilitätsrat dürfte den Abschluss 2015 erstmals als strukturell ausgeglichen werten. Im Rückblick ist es beinahe unheimlich, dass der allergrößte Teil unseres Sanierungsprogramms Wirklichkeit geworden ist, obwohl wir nie in Regierungsverantwortung waren. Mehr

PM 01/16 08. Januar 2016
Haushaltsabschluss 2015 - Das SIWA muss besser werden   Mehr »