Jahrgang 2007

PM Nr. 31/07 vom 03. Dezmber 2007 
Der Haushalt 2008/2009 - eine politikfreie ZoneMehr

PM Nr. 30/07 vom 31. Oktober 2007

Landesunternehmen noch nicht über den Berg

PM Nr. 29/07 vom 31. Oktober 2007

Ausgeglichener Haushalt 2007 war längst absehbar

PM Nr. 28/07 vom 31. Oktober 2007

"Senat wird Haushaltsentwurf 2008/2009 verändern"

Pressemitteilung Nr. 27/07 vom 30. Oktoberl 2007

"Senat bleibt entscheidende Änderungen des Betriebegesetzes schuldig"

PM Nr. 26/07 vom 10. Oktober 2007

"Rot-Rot lehnt Schulsanierung ab"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt

 vom 24. September 2007, Abgeordnetnehaus Berlin -gemeinsame Pressekonferenz von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Zum Nachtragshaushalt 2007
Nachtragshaushalte sind bei Regierungen unbeliebt. Denn sie bringen die Wahrheit an den Tag. Der Senat erreicht seine selbst gesetzten Ziele nicht. Wenn es ums Sparen geht, übertrifft die radikale Rhetorik des Finanzsenators seine Taten bei Weitem. Mehr

PM Nr. 25/07 vom 06. September 2007

"Rotaprint-Werke: Guter Tag für die Kreativwirtschaft"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:

PM Nr. 24/07 vom 28. August 2007

"Berlin ist noch nicht über den Berg"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:

PM Nr. 23/07 vom 06. August 2007

"Nachtragshaushalt: Senat muss Konsolidierungswillen beweisen"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:

PM Nr. 22/07 vom 10. Juli 2007

"Senat muss Aufgaben des öffentlichen Dienstes definieren"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:

PM Nr. 21/07 vom 03. Juli 2007

"Haushalt 2008/2009: Bildung und Klimaschutz unterbelichtet"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:

PM Nr. 18/07 vom 11. Mai 2007

"Neuverschuldung 2007 um zwei Milliarden Euro senken!"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt: 

PM Nr. 17/07 vom 09. Mai 2007

"Geht der Lotse zu früh von Bord? - 05/09"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:

PM Nr. 16/07 vom 25. April 2007

"Rot-Rot beschließt GSG-Verkauf – Mietvertrag der TU gesichert"

Jochen Esser - finanzpolitischer Sprecher und Lisa Paus - wirtschaftspolitische Sprecherin erklären:

PM Nr. 15/07 vom 23. April 2007

"Kein Verkauf des Technologie- und Innovationsparks (Tib)!"

Jochen Esser - finanzpolitischer Sprecher und Lisa Paus - wirtschaftspolitische Sprecherin erklären:

PM Nr. 14/07 vom 20. April 2007

"Landesunternehmen noch nicht über den Berg"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:

 vom 20. März 2007 im Abgeordnetenhaus von Berlin zum Thema: Zukunft der BVG - Forderung für den künftigen Vertrag
mit Claudia Hämmerling und Jochen Esser Mehr

PM Nr. 13/07 vom 20. März 2007

"Komplettverkauf der GSG ist ein wirtschafts- und wissenschaftspolitisches Armutszeugnis"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt: 

 mit Lisa Paus, wirtschaftspolitische Sprecherin, Anja Schillhaneck, hochschulpolitische Sprecherin, Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher (alle Grüne, MdA), Dr. Ulrike Gutheil, Kanzlerin der TU Berlin, Hans-Joachim Rieseberg, Leiter der TU-Bauabteilung zum Thema:
Der GSG-Verkauf kommt auch die TU Berlin teuer zu stehen
Montag, 19. März 2007, 11:00 Uhr auf dem TIB-Gelände der TU Berlin, Gustav-Meyer-Allee 25, 13355 BerlinPresseeinladung

PM Nr. 11/07 vom 13. März 2007

"GSG Verkauf stoppen – Kein Verkauf von Hochschulgebäuden an Finanzinvestoren!"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:

PM Nr. 10/07 vom 08. März 2007

"Sarrazin versenkt Koalitionsantrag – Kein Konto für alle!"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:

PM Nr. 09/07 vom 07. März 2007

"GSG-Verkauf stoppen!"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt: 

PM Nr. 08/07 vom 06. März 2007

"Bankverkauf im rechtsfreien Raum"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt: 

PM Nr. 07/07 vom 26. Februar 2007

"Kein GSG-Verkauf im wirtschaftspolitischen Blindflug"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt: 

PM Nr. 06/07 vom 23. Februar 2007

"GSG-Verkauf stoppen!"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:   

PM Nr. 04/07 vom 05. Februar 2007

"Verluste minimieren – Sparkassenfunktionen sichern"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt: 

 vom 24. Januar 2007 
mit Jochen Esser und Lisa Paus zum Thema:
Berliner Sparkassengesetz – SpkG –
Seit dem vergangenen Freitag ist die 81-Prozent-Beteiligung des Landes Berlin an der LBB Holding AG zum Verkauf ausgeschrieben. Gemäß den Auflagen der EUKommission für die Genehmigung der Beihilfen der Bankgesellschaft ist ein diskriminierungsfreies Bieterverfahren durchzuführen. Mit der zur LBB Holding AG gehörenden Berliner Sparkasse kann erstmals eine private Bank ein öffentlich-rechtliches Institut erwerben. Potenzielle Käufer müssen bis zum 5. Februar ihr Interesse bei der Investmentbank UBS bekunden. Alternativ zum Verkauf bereitet das Land einen Verkauf über die Börse vor.

PM Nr. 03/07 vom 09. Januar 2007

"Nachtragshaushalt als Chance für bessere Bildung nutzen – 400 neue LehrerInnenstellen jetzt!"

Özcan Mutlu - bildungspolitischer Sprecher und Jochen Esser - finanzpolitischer Sprecher, erklären:

PM Nr. 02/07 vom 09. Januar 2007

"Endlich: SPD bewegt sich in Richtung Nachtragshaushalt"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:

PM Nr. 01/07 vom 05. Januar 2007

"Nachtragshaushalt unverzüglich vorlegen!"

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt: