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vom 01.03.2016 - Jochen Esser, Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik:
2001 sind wir Grünen mit der Zielsetzung in den Wahlkampf gegangen, bis 2015 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Im Augenblick sieht es ganz so aus, als würde eine Punktlandung daraus. Der Stabilitätsrat dürfte den Abschluss 2015 erstmals als strukturell ausgeglichen werten. Im Rückblick ist es beinahe unheimlich, dass der allergrößte Teil unseres Sanierungsprogramms Wirklichkeit geworden ist, obwohl wir nie in Regierungsverantwortung waren. Mehr
... den Haushalt kritisch im Blick!