Jahrgang 2008
30. September 2008 Tagesspiegel
Versenkten Millionen auf der Spur Mehr
27. September 2008 Berliner Morgenpost
Spreedreieck - Ausschuss will Verantwortliche für Bau-Skandal finden Mehr
15. September 2008, Berliner Morgenpost
Streit ums Spreedreieck droht deutlich teurer zu werden Mehr
09. September 2008 Tagesspiegel
Am Spreedreieck wächst ein dunkler Klotz Mehr
08. September 2008 Tagesspiegel
„Nicht die letzte Messe gesungen“
Untersuchungsausschuss Spreedreieck beschlossen Mehr
07. September 2008, taz
Zu hoch hinaus Mehr
22. August 2008 Tagesspiegel
Die Quadratur des Spreedreiecks Mehr
13. August 2008 Neues Deutschland
Golfplatzverpachtung sorgt für Streit Mehr
12. August 2008 Tagesspiegel
Streit um Pachtvertrag für Golf-Club Mehr
12. August 2008 weltonline
Drei Millionen Euro für Golfplatz Mehr
10. Juli 2008 Tagesspiegel
Golfplatz bleibt in Landeshand Mehr
03. Juli 2008 weltonline
BUND begrüßt Absage an Golfplatz-Verkauf Mehr
18. Juni 2008 Berliner Morgenpost
Umzüge von Sozialbehörden kosten Millionen Euro Mehr
22. Mai Berliner Morgenpost
Spreedreieck: Opposition beantragt Untersuchung Mehr
14. Mai 2008 Berliner Zeitung
Friedrichstraße: Berlin zahlt weitere Million Mehr
18. April 2008 KLARTEXT auf RBB: Die Affäre um das Spreedreieck in Berlin
17. April 2008 Tagesspiegel
Das Spreedreieck wird zum Fall für das Parlament Mehr
7. April 2008 weltonline
Untersuchungsausschuss zum Spreedreieck soll im Mai kommen Mehr
Aufklärung über »irrsinniges Handeln«
Neues Deutschland - 17. April 2008
Mit der Senatslinie »erst kein Glück gehabt und dann kam auch noch Pech dazu« wolle man sich nicht zufrieden geben, so Esser. An »handwerklichen Dilettantismus« wolle er nicht glauben, weshalb er hinter dem »irrsinnigen Handeln« einen politischen Willen vermutet, auch wenn er dessen Ursprung, Zweck und Sinn noch nicht erkennen könne. Mehr
Das Spreedreieck wird zum Fall für das Parlament
Tagesspiege - 16. April 2008
Zwischen Senat und Opposition gebe es einen „grundlegenden Dissens“ über den Vorgang, sagte der CDU-Haushaltspolitiker Graf. Esser sagte, die Arbeit des Untersuchungsausschusses könne zumindest dazu führen, dass sich solche Vorgänge nicht wiederholen. Davon abgesehen, vermuten die Abgeordneten auch einen nicht näher beschriebenen „politischen Willen“ hinter den Vorgängen am Spreedreieck. Der sei möglicherweise darauf gerichtet gewesen, den Hamburger Investor ins Geschäft zu bringen. Mehr
Millionenloch wird immer tiefer
Tagesspiegel - 12. April 2008
Der CDU-Haushaltsexperte Florian Graf kritisierte einen „finanziellen Flächenbrand am Spree-Dreieck“, der grüne Finanzexperte Jochen Esser sah den finanziellen Schaden auf und am Spreedreieck „größer als bisher angenommen.“ Es sei daher völlig berechtigt, einen Untersuchungsausschuss einzuberufen, der alle Grundstücksgeschäfte des Landes am Spreedreieck überprüfen werde. Das Grundstück Friedrichstraße befindet sich gegenüber dem umstrittenen privaten Spreedreieck-Projekt (bei dem Berlin nach Ansicht der Opposition bis zu 25 Millionen Euro in den Sand gesetzt hat). Mehr
Fragwürdiges Geschäft
Tagesspiegel - 09. April 2008
Die SPD-Abgeordnete Dilek Kolat äußerte starke Zweifel an dieser „völlig gegriffenen Zahl“, die der Grünen-Haushälter Jochen Esser gestern im Hauptausschuss wieder nannte. Mehr
Eklat um teures Spreedreieck
Morgenpost - 05. April 2008
Finanzsenator Sarrazin sagte im Ausschuss, er sehe keine schwerwiegenden Versäumnisse der Verwaltungen beim Spreedreieck-Verkauf. "Ich sehe nicht, was wir bei der Bewältigung der Probleme hätten anders machen können", so Sarrazin. Auch Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) verteidigte ihre Verwaltung. Sie sagte zu dem Thema, dass das Oberverwaltungsgericht den Bebauungsplan kippte: "Das war nicht vorherzusehen." Der Grünen-Politiker Esser hielt dem vor allem zwei Punkte entgegen: Die Oberfinanzdirektion habe das Areal 1995 dem Land Berlin nur vorläufig zugeordnet. "Jeder hätte damals wissen müssen, dass die vorläufige Zuordnung nicht das letzte Wort war, weil es dort um einen S-Bahntunnel und einen S-Bahneingang ging", sagte Esser wütend. Von leitendem Personal, das nicht schlecht bezahlt würde, müsse erwartet werden, Sachlagen einschätzen zu können. Esser sprach von politischem Versagen. Mehr
Eklat um teures Spreedreieck - Opposition wütend auf Finanzsenator Sarrazin - Erneut Untersuchungsausschuss angedroht
weltonline - 05. April 2008 Mehr
Senatoren müssen Stellung nehmen
Märkische Allgemeine - 05.04. 2008
Junge-Reyer sagte, dass der Bebauungsplan später vom OVG gekippt wurde und deshalb weiteres Geld für einen neuen Vergleich gezahlt werden muss, habe niemand vorhersehen können. Dem widersprach vor allem der Grünen-Haushaltsexperte Jochen Esser. Die Oberfinanzdirektion habe das Areal 1995 dem Land Berlin nur vorläufig zugeordnet. Von leitendem Personal müsse erwartet werden, Sachlagen einschätzen zu können. Esser wies darauf hin, dass im Bebauungsplan für die Bürotürme 20 500 Quadratmeter angesetzt wurden – 3000 mehr als Müller-Spreer als Entschädigung zugebilligt worden waren. Junge-Reyer sagte dazu am Rande der Sitzung, man habe aus städtebaulichen Gründen keine Abstriche mehr vornehmen wollen. Sie selbst sei aber keine Befürworterin gewesen. Mehr
Sarrazin: Am Ende bleiben drei Millionen Euro Gewinn
Tagesspiegel - 05. April 2008
Am Schluss blieben „ mehr als drei Millionen Nettogewinn“, sagte Sarrazin, „ich wüsste nicht, was wir hätten anders machen sollen.“Das leuchtete insbesondere dem haushaltspolitische Sprecher der Grünen, Jochen Esser, nicht ein. Er fragte, warum das erste Grundstück für 17 Millionen Euro verkauft worden sei, die beiden anderen, die dem Bauherrn vier Jahre später als Kompensation überschrieben wurden und nur unwesentlich kleiner seien nach Angaben der Finanzverwaltung aber nur einen Wert von 700 000 Euro haben sollten. „Wie wir heute wissen, wird der größte Teil des Neubaus gerade auf diesen Grundstücken stehen“, sagte Esser nach der Sitzung. In der Folge müssten diese Grundstücke viel höher bewertet werden und sich der Vermögensschaden des Landes dadurch noch erhöhen. Mehr
Opposition: Auftritt Sarrazins unbefriedigend
Tagesspiegel - 05. April 2008
Wechselberg erklärte, dass das Parlament, im Unterschied zur Tempodrom-Affäre, jeden Schritt seit dem Verkauf des Areals begleitet habe.Grünen-Haushaltsexperte Jochen Esser setzte dem entgegen, der Senat und die Regierungsfraktionen weigerten sich, die Lehren aus den handwerklichen und politischen Fehlern in der aktuellen Affäre zu ziehen und einer Wiederholung vorzubeugen. Esser liegt nach eigenen Angaben inzwischen die Erlaubnis des Senats zur Akteneinsicht bezüglich der Vorgänge um den veränderten Bebauungsplan vor. Auch der Landesrechnungshof befasst sich inzwischen mit der Prüfung der Verwaltungsvorgänge. Mehr
Spreedreieck: Ein Alptraum für die Baubehörde
WAZ - 24. März 2008
Denn das Land hatte Müller-Spreer auch Liegenschaften mitverkauft, die der Bahn gehörten. Der seit 2002 regierende rot-rote Senat erstattete dem Investor deshalb 8,7 Millionen Euro plus Grunderwerbssteuer und übereignete ihm kostenlos zwei andere Grundstücke. Zudem erhielt der Investor die Zusage, größer bauen zu dürfen als vorgesehen. «Es war damals keine schlaue Sache gewesen, die Entschädigung für Müller-Spreer auch über das Baurecht machen zu wollen», sagt der Grünen-Haushaltspolitiker Jochen Esser. Mehr
Spreedreieck: Parlament bewilligt Vergleich
weltonline - 20. März 2008
Jochen Esser von den Grünen befürchtet wegen der Grundstückstauschgeschäfte, den Wertminderungen und Vergleichen einen Verlust von "mindestens 24 Millionen Euro". Die Grünen erwarten, "dass sich Rot-Rot zu den gemachten Fehlern bekennt und den Skandal am Spreedreieck nicht länger zum Resultat unglücklicher Ereignisse verklärt", so Esser. Mehr
Spreedreieck: Viele Fragen bleiben offen
Tagesspiegel - 20. März 2008
„Der Vergleich mit den Nachbarn ist nicht wasserdicht“, sagt CDU-Haushaltsexperte Florian Graf, „es besteht keine Klarheit über weitere Schadensersatzansprüche.“ Sein Kollege Jochen Esser (Grüne) vermutet, „dass die Eigentümer des Admiralspalastes oder der Friedrichstraße 100 weitere Einsprüche geltend machen können“. Mehr
Spreedreieck: Jetzt droht U-Ausschuss
weltonline - 19. März 2008
Der Nachbar von der GVG, in dessen Bau das Sol Meliá Hotel residiert, soll dagegen mit vier Millionen Euro entschädigt werden. Dafür zieht die GVG alle Rechtsmittel im Streit um das zu hohe Bürogebäude des Hamburger Investors Müller-Spreer zurück. Die Opposition will diesem Vergleich nicht zustimmen. "Das kann man nach dem Vorlauf von uns auch nicht erwarten", sagte der Grünen-Finanzexperte Jochen Esser. "Der Senat hätte schon rechtzeitig vor Abschluss des Kaufvertrages die Eigentumsverhältnisse prüfen müssen." Dadurch seien die Probleme mit Grundstückstausch und Entschädigung im Jahr 2000 erst entstanden. "Und 2004 hätte man angesichts der Zusatzvereinbarung mit den Nachbarn reden müssen", findet Esser.
Der Grünen-Politiker hat inzwischen Akteneinsicht zum Bebauungsplan bei der Stadtentwicklungsverwaltung beantragt, setzt aber vor allem auf die Prüfung durch den Rechnungshof. "Das kann man nicht auf sich beruhen lassen." Mehr
Spreedreieck: Alle Klagen sind jetzt vom Tisch
Tagesspiegel - 17. März 2008
Schätzungen der Opposition gehen von 11,5 bis 25 Millionen Euro aus, die den Steuerzahler das Bau-Abenteuer am Spreedreieck kosten wird. Jochen Esser (Grüne) fragt auch nach den Verantwortlichen für das Desaster. Die Suche danach werde vermutlich erst im Anschluss an die parlamentarische Osterpause beginnen. Dabei wollen sich auch der Landesrechnungshof und der Bund der Steuerzahler einmischen. Mehr
Senat beendet Querelen um Spreedreieck mit Verlust
Berliner Morgenpost - 13. März 2008
Das Spreedreieck sei weiterhin von einer "Mauer des Schweigens" umgeben, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Haushaltsexperten von CDU, FDP und Grünen, Florian Graf, Christoph Meyer und Jochen Esser. Es bleibe weiter unklar, mit wie vielen Anliegern verhandelt werde, welchen Gegenstand die Vergleiche haben sollten und ob damit bei den Risiken das Ende der Fahnenstange erreicht sein werde. Esser schloss erneut die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses nicht aus, falls es bei der "Verweigerung von Informationen und Unterlagen" bleibe. Mehr
Spreedreieck: Tag der Entscheidung
Berliner Morgenpost - 11. März 2008
Der grüne Finanzpolitiker Jochen Esser warnte den Senat gestern vor weiteren Vermögensschäden am Spreedreieck. Nach seiner Rechnung seien dem Land Berlin an der Friedrichstraße schon 24 Millionen Euro durch die Lappen gegangen - in Form von Kaufpreisminderungen, Entschädigungen, kostenlosen Grundstücken und rechtswidrigen Baurechten. Esser forderte, dass Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) morgen im Vermögensausschuss des Abgeordnetenhauses erklärt, "wie es 2004 zu dem rechtwidrigen Bebauungsplan am Spreedreieck kommen konnte". Mehr
Berlin verschenkt durch Fehlplanung Millionen
Radio 1 - 29.02.2008
Am Mittwoch beschäftigte sich das Abgeordnetenhaus in einer Fragstunde mit dem ganzen Thema. Wir sprechen schon mal mit Jochen Esser, finanzpolitischen Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Mehr
Spreedreieck kann teurer werden
Berliner Morgenpost - 28.02.2008
Der Grünen-Abgeordnete Esser fragt nun, ob die Behörde die unzulässigen baurechtlichen Zugeständnisse aus Unkenntnis machte. Oder ob das Recht bewusst umgangen wurde, um Zahlungen an Müller-Spreer zu vermeiden. "Ich beantrage deshalb Akteneinsicht", sagte Esser. Mehr
Spreedreieck-Schaden noch nicht absehbar
Tagesspiegel - 28.02.2008
Jochen Esser von den Grünen fand es „erschütternd“, wie Bau- und Rechtsabteilungen einen derartigen Bebauungsplan hätten durchgehen lassen können. Man werde sich nun die nötige Akteneinsicht verschaffen. Mehr
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