K O M P A K T - Haushalt 2008/2009
Ritt auf der Rasierklinge - zur Situation des Berliner Haushalts
Niemand kann mehr ausgeben als er einnimmt. Das Grundgesetz jeder Haushaltswirtschaft kann auch im Fall der Staatshaushalte nicht straflos außer Kraft gesetzt werden. Schulden aufzunehmen, geht allenfalls begrenzt und vorübergehend, aber nicht grenzenlos und dauerhaft. Diese Lektion haben alle in den letzten 10 Jahren mühsam lernen müssen. Wer dennoch gewohnheitsmäßig Schulden macht, weil ihm die Restriktionen des aktuellen Budgets lästiger sind als der Schuldenberg von morgen, gerät irgendwann in eine Notlage.
Parlamentarische Rede von Jochen Esser Abgeordnetenhaus von Berlin – 16. Wahlperiode, 22. Sitzung vom 06. Dezember 2007
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Ich halte mich erst einmal an die Vorgabe unseres großen rauchenden Vorsitzenden und beginne mit dem Positiven. Alle, die solide Staatsfinanzen wollen, haben diesmal Glück gehabt, denn der Geldsegen ist schneller über Berlin hereingebrochen, als die Fachverwaltungen und die Koalition das Geld ausgeben konnten. Im Endeffekt fährt der Haushalt deswegen einigermaßen gerade aus, und das ist gut so.
PM Nr. 31/07 vom 03. Dezmber 2007
Der Haushalt 2008/2009 - eine politikfreie Zone Mehr
PM Nr. 28/07 vom 31. Oktober 2007
"Senat wird Haushaltsentwurf 2008/2009 verändern"
11. Juli 2007 Berliner Morgenpost
Grüne: Der Senat muss Personalkonzept vorlegen Mehr
PM Nr. 22/07 vom 10. Juli 2007
"Senat muss Aufgaben des öffentlichen Dienstes definieren"
Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:
PM Nr. 21/07 vom 03. Juli 2007
"Haushalt 2008/2009: Bildung und Klimaschutz unterbelichtet"
Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:
21. Juni 2007 ad hoc news
Grüne: Berlin ist immer noch in Haushaltsnotlage Mehr
21. Juni 2007, 07:25 Uhr, Interview rbb-inforadio
Berlin ist immer noch in Haushaltsnotlage Mehr
19. Juni 2007 Berliner Morgenpost
Berlins Fluch der Milliarden Mehr
11. Mai 2007, Tagesspiegel online
Aufschwung hilft Berlin – aber nicht allen Berlinern Mehr
11. Mai 2007 Hamburger Abendblatt
Grüne: Zusätzliche Steuereinnahmen für Abbau der Neuverschuldung Mehr
PM Nr. 17/07 vom 09. Mai 2007
"Geht der Lotse zu früh von Bord? - 05/09"
Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, erklärt:
... den Haushalt kritisch im Blick!