K O M P A K T - Zur Bilanz von Finanzsenator Sarrazin
30. April 2009 Berliner Zeitung
... und Tschüss
Finanzsenator Thilo Sarrazin verlässt Berlin. Die einen bedauern das, andere sind erleichtert - Freunde und Gegner verabschieden sich - darunter Jochen Esser Mehr
12. März 2009
Sarrazin lässt Rot-Rot ohne Kompass zurück
Senator Sarrazin hat in den vergangen Jahren den Focus sehr gezielt auf den Haushaltssaldo gerichtet. Der ausgeglichene Primärhaushalt 2007 und Überschuss von 2008 beherrschten die Schlagzeilen. Die kritische Entwicklung der Primärausgaben blieb weitgehend unbemerkt. Mehr
15. März 2009 Berliner Morgenpost
Was bleibt von Thilo Sarrazin?
"Die erste Legislaturperiode war gut, die zweite Mist", lautet das Fazit von Jochen Esser. Der langjährige Haushaltsexperte der Grünen im Abgeordnetenhaus hat Sarrazins Wirken am längsten aus der Nähe verfolgt. Er teilt mit dem Senator die Leidenschaft für Zahlen, stellt wie Sarrazin selber Rechnungen an, verfolgt langfristige Trends. Esser ist der einzige Widersacher im Hauptausschuss des Landesparlaments, den Sarrazin selbst für satisfaktionsfähig hält. "Die Ausgaben sind heute wieder dort angekommen, wo wir 2001 hergekommen sind", hat Esser festgestellt. Im Klartext: Berlin hat viel weniger gespart, als Sarrazin selbst es sich einmal vorgenommen hatte. Mehr
Treffen am Rande der 44. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses
(19. März 2009)
Dr. Thilo Sarrazin, Finanzsenator a.A. und Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen nach einem gemeinsamen Fernsehauftritt beim Gedankenaustausch.
Ein Strauß von Halbwahrheiten - zur Bilanz von Finanzsenator Sarrazin
In der Sommerpause 2006 hat Finanzsenator Sarrazin eine Bilanz seiner Tätigkeit in der 15. Legislaturperiode vorgelegt. Diese Bilanz (im Text kursiv wiedergegeben) zeichnet ein schiefes Bild von der Finanzlage Berlins. Sie überzeichnet die unbestrittenen Erfolge der Konsolidierungspolitik und blendet die fortgesetzten Probleme des Berliner Haushalts aus. Besonderns um seine Niederlagen - Haushaltsaufstellung 2006/2007, BVG, WBM – macht der Senator gerne einen Bogen. Das ist menschlich verständlich, beschädigt aber die Qualität seiner Bilanz. Sarrazins Halbwahrheiten haben an wesentlichen Stellen eine Richtigstellung verdient, damit ein zutreffendes und vollständiges Bild von den Aufgaben entsteht, die noch zu bewältigen sind. MEHR
Pressegespräch vom 14. Dezember 2006 -
Sofort beginnen! Zur Finanzplanung des Senats 2006 bis 2010
Der Landeshaushalt ist eingebettet in den volkswirtschaftlichen Zusammenhang. Die Kerngrößen Wachstum und Inflation bestimmen die Einnahmen und beeinflussen auf der Ausgabenseite die Zinssätze, die Kosten der Arbeitslosigkeit und indirekt auch die Höhe der zu zahlenden Löhne und Gehälter. Die volkswirtschaftlichen Vorhersagen sind notorisch unzuverlässig, nicht alle Sparpläne werden wie geplant umgesetzt und immer wieder sind Aufwüchse zu verarbeiten, die zunächst im Dunkeln liegen.
Im Ergebnis gehen Haushaltspläne selten auf, mittelfristige Finanzplanungen praktisch nie und längerfristige Vorhersagen schon gar nicht. Die Planabweichungen erreichen leicht mehrere hundert Millionen Euro und manchmal sogar den Milliardenbereich (siehe Anlage). Von daher geht es bei der Finanzplanung des Senats 2006 bis 2010 und dem Zahlenanhang der Koalitionsvereinbarung, der bis 2015 reicht, nicht um die konkreten Zahlen, sondern um die Grundrichtung und um grobe Tendenzen. Alles andere wäre Scheingenauigkeit. Das gesamte Inhalt des Pressegesprächs können Sie
hier
14. Februar 2006, die tageszeitung
Grüne beklagen schlechte Verfassungsklage Mehr
... den Haushalt kritisch im Blick!