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"Die Politik ist ein Kampfplatz, auf dem das Ergebnis, das man erzielt, weit unter dem liegt, was man erreichen möchte", wusste Tocqueville schon vor über 150 Jahren.
Dennoch habe ich von 1999 bis Ende 2016 im Berliner Abgeordnetenhaus mit Freude an der Sache Politik gemacht. 17 Jahre war ich finanzpolitischer Sprecher meiner Fraktion - ausgerechnet in den Jahren, in denen sich Berlin in einem harten Konsolidierungskurs aus der Pleite arbeiten musste. Heute kann man sagen, die Sanierung ist gelungen. Wenn Sie wissen wollen, was in dieser Zeit rund um den Haushalt, die Landesunternehmen, die Immobilien Berlins, den BER und die Pleitefolgen der Bankgesellschaft los war, sind Sie auf diesen Seiten richtig. Jochen Esser
Blick zurück nach vorn
vom 01.03.2016 - Jochen Esser, Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik:
2001 sind wir Grünen mit der Zielsetzung in den Wahlkampf gegangen, bis 2015 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Im Augenblick sieht es ganz so aus, als würde eine Punktlandung daraus. Der Stabilitätsrat dürfte den Abschluss 2015 erstmals als strukturell ausgeglichen werten. Im Rückblick ist es beinahe unheimlich, dass der allergrößte Teil unseres Sanierungsprogramms Wirklichkeit geworden ist, obwohl wir nie in Regierungsverantwortung waren. Mehr
Der Berliner Haushalt - Woher wir kamen und bis zum Stand 2015/16
Deckung der Ausgaben 1995 bis 2015 +++ Einnahmen und Ausgaben 2001 bis 2015 +++ Saldo +++ Konsumtive Sachausgaben +++ Personalausgaben +++ Steuern & FA +++ Sonstige Einnahmen +++ Entwicklung der Ausgaben +++ Schuldenstand zum Vortrag
Aktuelle Haushaltszahlen:
Nachtragshaushalt und Eckwerte 2018/2019, Dr. Matthias Kollatz-Ahnen Senator fur Finanzen zu den Folien
Senatsverwaltung der Finanzen: SIWANA III zur Folie
Eine Kurzübersicht bzw. Lesehilfe der Koalitionsvereinbarung zum Thema Haushalt:
1. Ausrichtung der haushaltspolitischen Linie auf Schuldenbremsensystem 2. Sparmaßnahmen, Einschrankungen 3. Mehrausgaben zur Lesehilfe
Der Koalitionsvertrag - Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen
Die Berliner*innen haben am 18. September bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus fur unsere Stadt einen Aufbruch ermoglicht. SPD, die LINKE und BUNDNIS 90/DIEGRUNEN wollen diese Chance fur Berlin nutzen. Mehr
Investitionsoffensive für Berlin
(Ramona Pop, Clara Herrmann und Jochen Esser)- Berlin braucht einen Neustart in der Investitionspolitik, damit die fehlenden Investitionen von heute nicht die Schulden von morgen werden. Wir GRÜNE gestalten das Wachstum der Stadt ökologisch, nachhaltig und sozial undschließen die Investitionslücke. Dazu werden in den nächsten 10 Jahren von rund 25 Milliarden Euro Landesmittel benötigt. Mehr
Landesvermögen sichern und in die Zukunft investieren
Berlin steht vor einer neuen Phase seiner Vermögens- und Beteiligungspolitik. Keine neuen Haushaltsschulden machen, Infrastruktur sanieren und den Wert der Landesunternehmen steigern: Dieser anspruchsvolle Dreiklang der neuen Vermögens- und Beteiligungspolitik stellt erhöhte Anforderungen an das Haushaltsrecht und an die politische Führung und Kontrolle der Landesunternehmen. Auf diese Anforderungen wollen Bündnis 90/Die Grünen Antwort geben.Mehr
Begleitpapier von Ramona Pop und Jochen Esser zum Klausurbeschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05. September 2014 sowie dieAnlage zum Begleitpapier
ABGEORDNETENHAUS
IN BILD & TON & TERMIN
Plenartermine & Parlament live
Auf Rundfunk Berlin-Brandenburg können Sie alle Plenardebatten ab dem 24. Januar 2008 in Bild und Ton nachvollziehen Link zum rbb
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
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Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
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